Was versteht man unter Verbraucherschutz?

Der Verbraucherschutz umfasst sämtliche Maßnahmen, Regelungen oder Gesetze, die dem Schutz der Verbraucher entweder auf materieller oder auf gesundheitlicher Ebene dienen. Schutz von Konsumenten schließt viele Bereiche mit ein: Gesundheit und Ernährung, Produktsicherheit und Normung, Handel und Wettbewerb, Telekommunikation und Medien, Umwelt und Energie, Reise und Verkehr, sowie Finanzen und Kredite.

Wer setzt sich für die Verbraucher ein?

Der Verbraucherschutz wird sowohl durch staatliche Institutionen, als auch durch private Organisationen oder Vereine unterstützt.
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz setzt sich unter der Leitung von Ilse Aigner für die Belange der Verbraucher in Deutschland ein. Seit dem 31.10.2008 hat diese das Amt als Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von Horst Seehofer übernommen. Ihre Aufgabe besteht unter anderem darin, die Konsumenten über bestehende Gefahren aufzuklären, und diese zu beseitigen. Seit 2004 erscheint jährlich der Verbraucherpolitische Bericht der Bundesregierung. Unter www.bmelv.de kann der aktuelle Bericht 2008 als PDF Datei runtergeladen werden.
Rechte der Verbraucher sind allerdings nicht nur ein nationales Thema. Die Europäische Union sieht die Stärkung des Verbraucherschutzes ebenfalls als essentiell an. Die zehn Grundsätze des Verbraucherschutzes in der Europäischen Union sind unter folgendem Link einzusehen: http://ec.europa.eu/consumers/cons_info/10principles/de.pdf .
Der Verbraucherzentrale Bundesverband sieht sich selbst als Stimme der Verbraucher gegenüber Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Als Mitglied von Consumers International und BEUC, dem Dachverband der europäischen Verbraucherorganisationen, setzt sich der Bundesverband nicht nur für Verbraucherbelange in Deutschland, sondern auch im europäischen und internationalen Raum ein. Das Verbraucherschutz Forum bietet eine Gesprächsplattform, auf der Verbraucher mit anderen Verbrauchern wertvolle Informationen und Tipps miteinander austauschen können.

Welche Rolle spielt der Verbraucherschutz im Handel?

Gerade für den Handel ist Verbraucherschutz ein wichtiges Thema, da er sowohl Händler, als auch Konsumenten betrifft.

Für im Handel tätige Unternehmen ist es mittlerweile unverzichtbar, über ein umfassendes Qualitätsmanagement zu verfügen, um nicht gegen Regeln und Gesetze des Verbraucherschutzes zu verstoßen und somit ihre Kunden zu verlieren. Erfolgreiche Handelsunternehmen sind sich sowohl ihrer Verantwortung für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Verbraucher, als auch über die wirtschaftlichen Folgen eines schlechten Images bewusst.

Durch die Entstehung neuer Märkte, sowie technischer Innovationen wird das Angebot an Waren und Dienstleistungen immer umfassender und auch undurchsichtiger für den Konsumenten.
Innerhalb einer sozialen Marktwirtschaft sollte der kritische Verbraucher befähigt sein, aus der Fülle von Angeboten, das für ihn attraktivste auszuwählen, vorhandene Informationshilfen dabei effektiv zu nutzen, und seine Rechte gegenüber Anbietern durchzusetzen. Hierbei sollen sowohl staatliche Maßnahmen, als auch private Organisationen zum Verbraucherschutz unterstützen.
Um Konsumenten, welche sich in der wirtschaftlich schwächeren Position befinden, eine ausgeglichene Stellung gegenüber den Anbietern zu verschaffen, hat der Gesetzgeber zahlreiche Gesetze erlassen. Sowohl im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), als auch im Handelsgesetzbuch (HGB) werden Regelungen getroffen, die den Konsumenten bei Vertragsabschluss schützen. Beispielsweise wird dem Verbraucher nach §312 BGB das 14-tägige Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen eingeräumt. In §355 BGB wird ist das fristgerechte Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen festgelegt und außerdem die Pflicht des Anbieters, den Konsumenten ausdrücklich über dieses Recht in Kenntnis zu setzen. Ferner regelt das BGB in den §§305ff. Einschränkungen der Wirkung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugunsten der Verbraucher.
Außerdem soll durch die Preisangabenverordnung Verbrauchern die Möglichkeit gegeben werden, Preise zu vergleichen. Sowohl das Produkthaftungsgesetz, als auch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz sind zum Schutz von Konsumenten vor gesundheits- oder sicherheitsgefährdenden Produkten erlassen. Ein weiteres wichtiges Verbraucherschutzgesetz ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB), welches die Entstehung von marktbeherrschenden Unternehmen oder Kartellen kontrolliert, und somit dem Verbraucher faire Preise arrangiert.
Zusätzlich zu gesetzlichen Vorschriften, geben Verbraucherzentralen Hilfestellung, um die notwendige Markttransparenz zu schaffen. Das der Bundesregierung angehörige Institut „Stiftung Warentest“ führt regelmäßige vergleichende Warentests durch, die anschließend veröffentlicht werden und so den Konsumenten als Entscheidungshilfe dienen sollen.

Welche Rolle spielt der Verbraucherschutz für den E-Commerce?

Die zunehmende Nutzung des E-Commerce stellt Verbraucher vor neue Herausforderungen und macht die Stärkung ihrer Medienkompetenz unabdingbar. Daher ist auch der Verbraucherschutz im Bereich der digitalen Medien nicht nur für den Konsumenten selber besonders wichtig, sondern auch für seriöse Internetanbieter, die auf das Vertrauen ihrer Kunden bauen.

Nicht selten wird auf Websites zum Eintrag von personenbezogenen Daten aufgefordert, ohne eindeutig über die Nutzung dieser Daten aufzuklären. E-Mail Adressen werden zu Werbezwecken verwendet, an andere Anbieter gegen Entgelt weitergegeben, oder direkt an Adresshändler verkauft. Um Verbraucher zu schützen, arbeitet die Bundesregierung momentan an einem umfassenden Datenschutzpaket, welches noch dieses Jahr verabschiedet werden soll. Erneuerungen bestehen in einem Koppelungsverbot von der Erbringung einer Leistung und der Einwilligung in die Nutzung persönlicher Daten, sowie in der Bußgelderhöhung für Verstöße gegen den Datenschutz. Außerdem sollen künftig Gewinne aus Unternehmen abgeschöpft werden, die sich durch Verstöße gegen den Datenschutz unrechtmäßig bereichert haben. Persönliche Daten, wie E-Mail Adressen, dürfen nur noch nach ausdrücklicher Einwilligung zu Werbezwecken genutzt werden.

Ein weiteres Risiko für Konsumenten im Internet stellen so genannte Kostenfallen dar. Verbrauchern wird das kostenlose Nutzen von Leistungen suggeriert und schnell haben sie, ohne zu wissen, ein verstecktes Abonnement erworben. Auf anfallende Kosten wird nur im Kleingedruckten oder spätestens bei Zusendung der Rechnung hingewiesen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband geht regelmäßig vor Gericht, um Internetanbietern durch Kostenfallen erzielte Gewinne zu entziehen und sie zukünftig zu vermeiden. Unter folgendem Link ist eine Zusammenstellung des Verbraucherzentrale Bundesverband über Kostenfallen, die vermieden werden können.
http://www.vzbv.de/mediapics/kostenfallen_im_internet.pdf

Quellen

Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Verbraucherschutz, in: http://www.bmelv.de/cln_044/nn_1267358/DE/02-Verbraucherschutz/_

Verbraucherschutz_node.html__nnn=true, zugegriffen am 17.11.2008.

Bundesregierung: Regierungspolitik – Verbraucherschutz, in: http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/ThemenAZ/Verbraucherschutz

/verbraucherschutz, zugegriffen am 17.11.2008.

Bürgerliches Gesetzbuch (2007): 59. Auflage, München.

Das Verbraucherschutz Forum: http://www.verbraucherschutz-forum.de/, zugegriffen am 17.11.2008.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband: http://www.vzbv.de, zugegriffen am 17.11.2008.

Wirtschaftslexikon 24: Verbraucherschutz, in: http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/verbraucherschutz/

verbraucherschutz.htm, zugegriffen am 17.11.2008.